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Re-shaping Europe

Letzten Donnerstag hatte ich Gelegenheit, stellvertretend für JUNOS an der Europäischen Zukunftskonferenz der Friedrich-Naumann-Stiftung und der anschließenden European Youth Conference teilzunehmen.

 

Europäische Zukunftskonferenz der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Wer sich an die analytische Weitsicht der großen VertreterInnen des Liberalismus hält, verringert die Gefahr, von politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen überrascht zu werden. So eröffnet der Deutsche Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Rede mit einem Text, der vor über 20 Jahren von dem Liberalen Ralf Dahrendorf verfasst wurde, aber aktueller nicht sein könnte.

 

Joachim Gaucks Rede befasst sich mit den Herausforderungen aber auch mit den Chancen der Gegenwart, vom Ausgang des britischen Referendums über die transatlantische Partnerschaft bis hin zum überraschenden Wahlausgang in den Vereinigten Staaten. „Jedenfalls müssen wir die Welt nehmen wie sie ist und uns den Herausforderungen stellen, die sich uns neu bieten.“, sagt Gauck. Europa, die Europäische Union steht an einem Wendepunkt. Doch eine engere Zusammenarbeit und ein engerer Zusammenschluss der europäischen Staaten zielen dabei weder auf die Auslöschung nationaler Identitäten noch auf die Neigungen nationaler Kulturen. Im Gegenteil, die Europäische Union bietet Heimat und Raum für Vielfalt. Diese Vielfalt gilt es nicht nur zu erdulden, sondern zu pflegen. „Denn es ist gerade das Wissen um die eigene kulturelle Identität, die uns die Erweiterung des Horizonts als Bereicherung erfahren lässt. Das zu vermitteln wird der Kern der gemeinsamen Aufgabe sein. Er ist nichts weniger als das Wesen des Liberalismus.“

 

Der Raum ist mit rund 700 angeregt lauschenden und zwischenzeitlich twitterneden Zuhörern gefüllt. Der Ort der Veranstaltung hat auch einen ganz besonderen Charme: Es ist der Kosmos, das ehemals größte Kino der DDR, an der Karl-Marx-Allee im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

 

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(Bild: Der Bundespräsident)

 

Freiheit und Wohlstand in Europa

Der Rede des Präsidenten und dem Applaus folgt eine Diskussionsrunde mit Xavier Bettel, dem Premierminister des Großherzogtums Luxemburg, Christian Lindner, dem Bundesvorsitzenden der FDP und Hans van Baalen, President der ALDE. Es geht um Freiheit und Wohlstand in Europa. Die Bedrohung des Schengen-Systems, die andauernde Eurokrise und die Entscheidung Großbritanniens zum Austritt aus der EU werden von den Diskutanten analysiert. Aber auch die demokratische Legitimation des EU Parlaments und die Vereinigten Staaten von Europa stehen auf dem Prüfstand. Neben vielen wichtigen Punkten, die zur Zukunft Europas angesprochen werden, gestaltet sich die Debatte um die Vereinigten Staaten von Europa jedoch für mich persönlich nicht so visionär wie ich es mir vielleicht von der Konferenz erwartet hätte.

 

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(Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

 

Freiheit und Sicherheit in Europa

Nach einer kurzen Kaffeepause geht es weiter mit dem Thema Freedom and Security in Europe. Die Gäste am Podium sind Miro Cerar, Ministerpräsident der Republik Slowenien, Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Ryszard Petru Abgeordneter und Vorsitzender der Partei „Nowoczesna“ aus Polen. Eine gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union ist notwendiger denn je. Miro Cerar hebt besonders die Rolle der Jungen in der Gestaltung ihrer Zukunft hervor.  Ryszard Petru stimmt mit ihm überein und spricht sich klar gegen populistische Politik aus. Aus aktuellem Anlass spricht er auch von Österreich als Beweis dafür, dass Populisten gestoppt werden können. Alexander Graf Lambsdorf betont, dass wir bei der Zusammenarbeit endlich ernst machen müssen: Europol als europäisches FBI, Daten Reporting und Pooling in der Europäischen Rüstungsindustrie.

 

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(Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

 

Populär statt populistisch

Obwohl es den Podien, abseits der Moderation durch Anke Plättner, deutlich an Frauen mangelt findet Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a. D. und Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, schließlich äußerst passende Schlussworte. Sie unterstreicht, dass es wichtig ist, nicht nur Kritik zu üben und zu lamentieren, sondern konkrete Konzepte vorzulegen. Probleme unserer Zeit können nicht mehr allein auf nationaler Ebene gelöst werden. Die Diskussion über positiven Populismus kommentiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wie folgt: „Liberale müssen populär und nicht populistisch werden.“

 

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European Youth Conference

Nach der Mittagspause wurde der zweite Teil des Events durch Karl-Heinz Paqué, dem Stellvertretenden Vorsitzenden der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit eröffnet. Einige Gäste haben die Veranstaltung schon verlassen und zurück bleibt eine junge, dynamische Gruppe von ca. 150 Personen. Ryszard Petru Abgeordneter und Vorsitzender der Partei „Nowoczesna“ aus Polen gibt einen kurzen Einblick in seine politischen Erfahrungen und auch Konstantin Kuhle Vorsitzender der JuLis hat sich trotz Prüfungsstress die Zeit genommen die Zukunft der Jungen in Europa zu diskutieren.

 

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Nach seiner Rede teilt sich die Menge in sogenannte World Cafes, in denen jeweils verschiedene Themen in Kleingruppen debattiert werden. Die Themen reichen von Europäischer Struktur Reform über Europäische Bildungspolitik bis zu Offenheit und Diversität in Europa.  Ich habe mich schon im voraus bereit erklärt das Thema Europäische Wirtschaft mit zu betreuen.  In meiner Gruppe setzt man sich mit der Euro-Krise, Subventionen und Steuern aber auch über UnternehmerInnentum in Europa auseinander. Den spannenden Diskussionen folgen die Präsentationen der einzelnen Gruppen.

 

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